Quelle: Zoe

Luftreinhalteplan

Der Luftreinhalteplan ist eine Zusammenstellung von Maßnahmen, mit denen die Luftqualität in einem Gebiet verbessert werden soll. Er enthält unter anderem eine Analyse, wie es um die Luftqualität in diesem Gebiet bestellt ist. Ziel ist die Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit und Umwelt.

Die Europäische Union hat mit der Richtlinie 2008/50/EG „über Luftqualität und saubere Luft für Europa“ die Grundlage für die Vereinheitlichung europäischer Luftqualitätsstandards geschaffen. Dort finden sich einheitliche Kriterien zur Beurteilung der Luftqualität, insbesondere Grenzwerte für verschiedene Komponenten der Luftschadstoffbelastung - schließlich soll die Luftqualität in Portugal mit der in Griechenland oder in Deutschland vergleichbar sein. Die relevantesten Schadstoffe in Zusammenhang mit Luftreinhalteplänen sind Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2). Die Richtlinie ist in den Mitgliedsstaaten in nationales Recht überführt worden - in Deutschland findet sie sich in der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immisionsschutzgesetzes (39. BImschV) wieder.

Münchens Luftreinhalteplan

Sind in einem Gebiet die Grenzwerte für einen oder mehrere Luftschadstoffe überschritten, muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden. Dieser beinhaltet Maßnahmen, um die Einhaltung der Grenzwerte ab dem jeweiligen Stichtag auf Dauer sicherzustellen. Die Zuständigkeit in Deutschland liegt bei den Bundesländern. Der Münchner Luftreinhalteplan wurde entsprechend von der Regierung von Oberbayern unter Beteiligung des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) und der Landeshauptstadt München erstellt und am 28. Dezember 2004 vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) in Kraft gesetzt. Da es trotz der durchgeführten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität weiterhin zu Überschreitungen von Grenzwerten kam, musste der Luftreinhalteplan fortgeschrieben werden. In der 1. Fortschreibung ist u.a. das LKW-Transit-Verbot festgelegt. Die 2. Fortschreibung beinhaltet die Einführung der Umweltzone in München, die mit der 4. Fortschreibung verschärft wurde. Seit dem 01.10.2012 dürfen in den Bereichen innerhalb des Mittleren Rings nur noch Fahrzeuge mit der grünen Feinstaubplakette einfahren. Aktuell wird an der 5. Fortschreibung des Münchner Luftreinhalteplans gearbeitet.

Quelle:
Landeshauptstadt München
Referat für Gesundheit und Umwelt