Quelle: QS2M

Klimaschutzprogramm IHKM

Das Integrierte Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) ist ein wesentlicher Baustein der Klimaschutzpolitik der Landeshauptstadt München. Das IHKM bündelt die zahlreichen Aktivitäten der Stadtverwaltung im Bereich des Klimaschutzes und baut diese aus. Neben der Entwicklung und Fortschreibung von Klimaschutzprogrammen zählt auch die Erstellung eines stadtweiten Klimaschutzberichts zu den Aufgaben des IHKM.

Mit einem Grundsatzbeschluss hat der Münchner Stadtrat Ende 2008 eine referatsübergreifende Steuerung der städtischen Klimaschutzaktivitäten festgelegt. Ziel ist es, die Effizienz der ergriffenen Maßnahmen zu steigern und Synergien besser zu nutzen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) bekam die Aufgabe übertragen, in enger Abstimmung mit allen städtischen Referaten und Dienststellen ein „Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)“ zu entwickeln. Fachliche Grundlage des IHKM ist das Gutachten des Öko-Instituts „Kommunale Strategien zur Reduktion der CO2-Emissionen um 50 Prozent am Beispiel der Stadt München“ aus dem Jahr 2004. Das Gutachten definiert rund 40 Handlungsfelder, auf denen die Kommune Einfluss nehmen kann, um Treibhausgasemissionen zu reduzieren und quantifiziert das technisch mögliche Reduktionspotenzial. Das erste Maßnahmenpaket des IHKM – das „Klimaschutzprogramm 2010“ - umfasst die Aktivitäten für den Zeitraum von 2010 bis 2012 und wurde 2010 beschlossen. Die vom Öko-Institut definierten rund 40 Handlungsfelder wurden zu 7 Handlungsfeldern zusammengefasst. Zu jedem dieser Handlungsfelder wurde eine referatsübergreifende Arbeitsgruppe gebildet, deren Aufgabe es ist, neue Maßnahmen zu entwickeln und die bestehenden Maßnahmen zu evaluieren und fortzuschreiben.

Am 12. Dezember 2012 wurde die erste Fortschreibung des Intergrierten Handlungsprogramms Klimaschutz in München - das Klimaschutzprogramm 2013 - vom Stadtrat beschlossen. Dieses wurde um ein weiteres Handlungsfeld, das Handlungsfeld „Bewußtseinsbildung“ ergänzt.

Klimaschutzprogramm 2010 -Inhalte und Umsetzung

Das erste Maßnahmenpaket des IHKM – das „Klimaschutzprogramm 2010“ – umfasst die Aktivitäten für den Zeitraum von 2010 bis 2012 und wurde im Juni 2010 vom Stadtrat beschlossen. Das Programm umfasst 55 Maßnahmen aus sieben Handlungsfeldern. Zu den Maßnahmen zählen unter anderem: der Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München GmbH, die Aufstockung des bestehenden Förderprogramms zur Energieeinsparung (FES) von 10 auf 14 Millionen Euro pro Jahr, der Ausbau der Energieeffizienz bei städtischen Gebäuden und die Umstellung der Straßenbeleuchtung und Signalisierung auf stromsparende Technik. Mit den Maßnahmen des Klimaschutzprogramms 2010 können insgesamt rund 454.000 t CO2 eingespart werden. Das Klimaschutzprogramm 2010 wurde durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und dem Projektträger Jülich gefördert.

Fortschreibung des IHKM - Klimaschutzprogramm 2013

Mit dem Stadtratsbeschluss zum IHKM Klimaschutzprogramm 2013 am 12. Dezember 2012 wurde jetzt das „Klimaschutzprogramm 2013“ beschlossen, das Maßnahmen für den Zeitraum 2013 bis einschließlich 2014 enthält. Das Klimaschutzprogramm 2013 ist die erste Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz in München.

Das Klimaschutzprogramm 2013 umfasst über 60 Einzelmaßnahmen aus insgesamt acht Handlungsfeldern, knapp 40 davon sind Fortschreibungen aus dem Vorläuferprogramm aus 2010. Für die energetische Sanierung der stadteigenen Gebäude konnte 2010 noch ein erheblicher Teil der Investitionen durch das Konjunkturpaket des Bundes gedeckt werden. Der Wegfall dieser Bundesförderung ist auch der Grund, weshalb das Investitionsvolumen des Klimaschutzprogramms 2013 mit 59,2 Mio. Euro mehr als doppelt so hoch ausfällt. Der weitaus größte Teil der Investitionen (47,2 Mio. Euro) wird für die Maßnahme des Baureferats „Sonderprogramm Energieeffiziente Gebäudehülle und Heizungssanierung - EGuH“ benötigt. Mit dem Klimaschutzprogramm 2013 wurde auch das Budget des Förderprogramms Energieeinsparung (FES) für weitere 2 Jahre von 10 Mio. Euro auf 14 Mio. Euro erhöht. Neben den Investitionen im Bereich der Sanierung stadteigener Gebäude und des Förderprogramms Energieeinsparung, die nicht zuletzt den finanziellen Schwerpunkt darstellen, stellen die neuen Maßnahmen im Handlungsfeld Energieeffizienz im Gewerbe einen weiteren thematischen Schwerpunkt des Klimaschutzprogramms 2013 dar. Wenn die Klimaschutzbemühungen der Landeshauptstadt München Erfolg haben sollen, müssen alle Akteure der Stadtgesellschaft und alle Bürgerinnen und Bürger angesprochen und aktiviert werden. Dies beinhaltet zum anderen auch eine Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Klimaschutz in München.

Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative zehn neue Personalstellen über einen Zeitraum von 3 Jahren. Die Klimaschutzmanagerinnen und -manager traten zwischen April bis September 2013 offiziell ihren Dienst bei der Landeshauptstadt an. Sie werden die ehrgeizigen Klimaschutzprojekte stadtweit und insbesondere innerhalb und zwischen den Referaten künftig koordinieren, steuern und umsetzen.

Quelle:
Landeshauptstadt München
Referat für Gesundheit und Umwelt